Der Patentstreit zwischen Nintendo und dem japanischen Entwickler Pocketpair hat eine neue Wendung genommen. Das Japanische Patentamt hat einen Patentantrag von Nintendo zurückgewiesen, der eine Spielmechanik zum Fangen von Monstern schützen sollte.
Nintendo kann gegen die Entscheidung noch vorgehen. Der aktuelle Beschluss erschwert jedoch den Versuch des Unternehmens, sich diese Mechanik in Japan patentieren zu lassen.
Japanisches Patentamt lehnt Patentantrag ab
Seit Monaten läuft in Japan der Rechtsstreit zwischen Nintendo und dem Entwicklerstudio Pocketpair, das mit „Palworld“ einen weltweiten Erfolg erzielt hat. Nintendo wirft dem Studio Patentverletzungen vor und stützt seine Klage auf mehrere Patente, die sich auf Spielmechaniken beziehen.
Eines dieser Patente betrifft das Fangen von Monstern. Genau dieser Antrag wurde nun vom Japanischen Patentamt zurückgewiesen. Nach Ansicht der Behörde fehlte der erforderliche erfinderische Schritt. Als Begründung verweist das Patentamt auf sogenanntes Prior Art. Gemeint sind bereits bekannte technische Lösungen, die einer späteren Patentierung entgegenstehen.
Auslöser war ein Video eines von Fans entwickelten Pokémon Spiels, das bereits vor dreizehn Jahren veröffentlicht wurde. Das Video zeigt eine vergleichbare Fangmechanik. Nach Auffassung des Patentamts war diese Technik damit bereits öffentlich bekannt und erfüllt deshalb nicht die Voraussetzungen für ein Patent.
Nintendo widerspricht der Entscheidung
Nintendo nutzte das vorgesehene Verfahren und legte im Juni eine schriftliche Stellungnahme vor. Das Unternehmen argumentierte, dass ein Video kein Videospiel sei und deshalb nicht als Beleg für Prior Art dienen könne. Außerdem verwies Nintendo darauf, dass das gezeigte Fanprojekt selbst Urheberrechte verletze und daher nicht berücksichtigt werden sollte.
Auch an der Formulierung des Patentprüfers störte sich Nintendo. In der Begründung wurden Figuren wie Pikachu oder Ash mit ihren bekannten Namen bezeichnet. Nintendo vertrat die Auffassung, dass stattdessen von einer Figur gesprochen werden müsse, die gegen die Rechte an Pikachu oder anderen Pokémon verstoße.
Das Japanische Patentamt wies diese Argumente zurück. Nach japanischem Patentrecht spiele es für die Bewertung eines Patents keine Rolle, ob ein früheres Werk möglicherweise Urheberrechte verletze. Entscheidend sei allein, dass die betreffende Technik bereits öffentlich bekannt gewesen sei.
Patentamt reagiert ungewöhnlich deutlich
In seiner Entscheidung formulierte das Japanische Patentamt ungewöhnlich scharf. Die Prüfer bezeichneten Nintendos Auslegung als missverständlich und machten deutlich, dass niemand das Fanprojekt mit einem offiziellen Pokémon Spiel verwechselt habe.
Auch das Argument gegen die Verwendung eines Gameplay Videos überzeugte die Behörde nicht. Die Prüfer erklärten, dass ein Video grundsätzlich geeignet sei, den Inhalt eines bereits existierenden Spiels zu dokumentieren. Die Vermutung, es könne sich stattdessen um eine bloße Animation handeln, bezeichnete das Patentamt als zu weit hergeholt.
Besonders deutlich fiel die Reaktion auf Nintendos Kritik an den Figurennamen aus. Die Behörde erklärte, sie hätte andernfalls Formulierungen wie „kleines gelbes Tier“, „Junge mit roter Mütze“ oder „kugelförmiger Gegenstand mit roter Oberseite und weißer Unterseite“ verwenden müssen. Das wäre nach Ansicht der Prüfer deutlich unpräziser gewesen.
Der Rechtsstreit ist noch nicht beendet
Die Entscheidung bedeutet nicht das Ende des Patentstreits zwischen Nintendo und Pocketpair. Nintendo kann innerhalb von drei Monaten Berufung gegen die Ablehnung einlegen oder einen überarbeiteten Patentantrag mit geänderten Ansprüchen einreichen.
Unabhängig davon läuft die Patentklage gegen Pocketpair weiter. Ob Nintendo den abgelehnten Patentantrag weiterverfolgt oder seine Strategie anpasst, dürfte sich in den kommenden Monaten entscheiden. Für den geplanten Versionsstart von „Palworld 1.0“ hat die aktuelle Entscheidung zunächst keine unmittelbaren Auswirkungen.



